Seit 2016 läuft eine umfassende Reform im italienischen Bankensektor, die auch die Raiffeisenkassen in Südtirol trifft. Alle Genossenschaftsbanken müssen sich zu einer genossenschaftlichen Bankengruppe zusammenschließen. Nach langen Verhandlungen konnten die Südtiroler Raiffeisenkassen erwirken, dass sie eine eigene, autonome Landesgruppe mit der Raiffeisen Landesbank als Spitzeninstitut bilden dürfen. Nach der Zustimmung der Wettbewerbsbehörde hatte die Banca d'Italia am 11. Juli 2018 grünes Licht für die Gründung einer eigenen Genossenschaftlichen Gruppe der Raiffeisenkassen Südtirols gegeben. Seither läuft für die 39 Südtiroler Raiffeisenkassen und die Raiffeisen Landesbank eine Frist von 90 Tagen, innerhalb derer sie Vollversammlungen abhalten, ihre Statuten ändern und die Zustimmung der Mitglieder zum sogenannten Verbundvertrag einholen müssen.
Gründung der autonomen Raiffeisen-Landesgruppe aufgeschoben?
Die neue italienische Regierung hat am 24. Juli eine Eilverordnung inklusive eines Aufschubs der Frist zum Abschluss des Verbundvertrages für eine autonome Raiffeisen Landesgruppe verabschiedet.
Der Verbundvertrag überträgt der Raiffeisen Landesbank wesentliche Befugnisse zur Leitung und Steuerung der Raiffeisenkassen. Ist der Vertrag unterschrieben und hat die Aufsichtsbehörde die Raiffeisengruppe ins Verzeichnis der Bankengruppen eingetragen, kann die Landesgruppe operativ werden - voraussichtlich im Jänner 2019.
Voraussichtlich, denn wie es aussieht hat die neue italienische Regierung eine Reform der Reform ins Auge gefasst und am 24. Juli eine Eilverordnung inklusive eines Aufschubs der Frist zum Abschluss des Verbundvertrages von 90 auf 180 Tagen verabschiedet.
Das Dekret der Regierung bringt auch inhaltliche Änderungen mit sich. Konkret soll die Vertretung der Raiffeisenkassen im Verwaltungsrat des Spitzeninstitutes und die Mitbestimmung bei der Festlegung der strategischen Ausrichtung und der operativen Ziele der Gruppe verstärkt werden. Außerdem soll die Autonomie jener Raiffeisenkassen verbessert werden, die bei der Risikobewertung am besten abschneiden.
Wie die Mitglieder in Parlament und Senat bis zum 24. September abstimmen werden, ist noch nicht absehbar. "Da ist noch alles offen", sagt Herbert Von Leon, Obmann des Raiffeisenverbandes Südtirol. In der Raiffeisenorganisation geht man allerdings davon aus, dass es zu den vorgeschlagenen inhaltlichen Änderungen und dem zeitlichen Aufschub kommen wird. Bis dahin heißt es abwarten: "Wir werden weiterhin auf Sicht fahren und am Ball bleiben", betont der Obmann im Rahmen der kürzlich abgehaltenen Informationstagung für die GeschäftsführerInnen im Raiffeisensaal in Bozen. "Bis Ende August bzw. Ende September sollte jedoch absehbar sein, welche Richtung die neue Regierung einschlagen wird", so Von Leon weiter.
Die Raiffeisen Landesbank hat den Termin für ihre Vollversammlung inzwischen auf September verschoben.